Themen: Flächen für die Unterbringung von Flüchtlingen, Grüne Hauptstadt-Jahr 2017

Kurzprotokoll

Unter Punkt 3 – Flächen für die Unterbringung von Flüchtlingen – hat die Dezernentin für Umwelt und Bauen, Frau Simone Raskob, über den aktuellen Stand der Prüfungen berichtet.

Der Prüfauftrag, den die Verwaltung vom Rat der Stadt Essen bekommen hat, ist weitgehend abgeschlossen. Zu näheren Angaben war Frau Raskob nicht bereit; interessant ist aber, dass in der neuen Vorlage nicht mehr alle Standorte stehen werden. Außerdem wurden auch die heute schon bestehenden Zeltdörfer daraufhin geprüft, ob dort eine andere Bebauung möglich ist.

Der weitere Ablauf wurde von Frau Raskob wie folgt beschrieben:

• Am Freitag, den 15.01.2016, wird eine interfraktionelle Sitzung mit dem Oberbürgermeister stattfinden, in der über die Ergebnisse diskutiert wird.
• Wahrscheinlich wird die neue Vorlage für die Ratssitzung am Dienstag, den 19.01.2016, an die Ausschüsse und Ratsmitglieder verteilt und somit öffentlich gemacht werden.